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Masernimpfpflicht in Hessen

Wiesbaden. Am 1. März 2020 wird das Masernschutzgesetz in Deutschland in Kraft treten. Das Gesetz sieht vor, dass künftig Kinder und Mitarbeiter in Kitas und Schulen, Personal in Einrichtungen des Gesundheitswesens und Bewohner sowie Personal in Gemeinschaftseinrichtungen die Impfung nachweisen müssen. Der Nachweis kann durch den Impfausweis, das gelbe Kinderuntersuchungsheft oder – insbesondere bei bereits erlittener Krankheit – durch ein ärztliches Attest erbracht werden.

„Das von der Bundesregierung beschlossene Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention trägt dazu bei, den Schutz für alle vor dieser Erkrankung zu erhöhen“, sagt der Hessische Minister für Soziales und Integration, Kai Klose. „Wir werden das Gesetz so umsetzen, dass sein Zweck effektiv verfolgt wird, dabei aber die Belastungen für alle Beteiligten so gering wie möglich sind.“ 

Um zu prüfen, wie die Maßgaben des Gesetzes für Bürgerinnen und Bürger sowie betroffene Institutionen in der Praxis alltagstauglich verankert werden können, werden Gespräche mit allen beteiligten Akteuren geführt. „Mir ist wichtig, dass wir neben der Masernimpfung die anderen von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen im Blick behalten und den Impfgedanken insgesamt befördern. Das hat unsere Integrierte Landesimpfstrategie (ILIS) zum Ziel“, betont Klose. Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hält hessische Bürgerinnen und Bürger über verschiedene Informationskanäle – darunter auch www.impfen.hessen.de - auf dem aktuellen Stand.

Inhalt des Gesetzentwurfs

Der Gesetzentwurf regelt, dass für alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr beim Eintritt in die Schule oder den Kindergarten die von der STIKO (Ständigen Impfkommission) empfohlenen Masern-Impfungen vorgewiesen werden müssen. Das gilt auch im Fall der Betreuung durch eine Kindertagespflegeperson.

Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen oder medizinischen Einrichtungen tätig sind, wie Erzieher, Lehrer, Tagespflegepersonen und medizinisches Personal, müssen (soweit sie nach 1970 geboren sind) die Masern-Impfung oder eine bestehende Immunität gegen Masern vorweisen. 

Ebenso sind Asylbewerber und Flüchtlinge verpflichtet, den Impfschutz vier Wochen nach Aufnahme in eine Gemeinschaftsunterkunft nachzuweisen.

Nicht geimpfte Kinder und Beschäftigte in Gemeinschaftseinrichtungen und medizinischen Einrichtungen

Kinder, die bereits im Kindergarten und in der Schule oder in anderen Gemeinschaftseinrichtungen betreut werden, müssen den Impfnachweis bis zum 31. Juli 2021 erbringen. Ebenfalls möglich ist die Bestätigung einer zuvor besuchten Einrichtung, dass ein entsprechender Nachweis bereits dort vorgelegen hat. Entsprechendes gilt für Personal in Gemeinschaftseinrichtungen und medizinischen Einrichtungen, wie z.B. in Krankenhäusern oder Arztpraxen. 

Nichtgeimpfte Kinder können vom Besuch des Kindergartens ausgeschlossen werden. Nichtgeimpftes Personal darf in Gemeinschafts- oder Gesundheitseinrichtungen keine Tätigkeiten aufnehmen – es sei denn, es liegt eine Ausnahmegenehmigung vor.

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